Nach den verheerenden Folgen zweier Weltkriege versuchte Europa, künftige Konflikte durch neue Institutionen zu verhindern – eine der bedeutendsten war der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. In dieser aktualisierten Ausgabe bietet Angelika Nussberger eine umfassende Einführung in den Gerichtshof und untersucht dessen Auftrag, Struktur, Verfahren und sich wandelnde Rechtsprechung.
Das Buch beleuchtet, wie der Gerichtshof zu einem Grundpfeiler des modernen Völker- und Menschenrechts geworden ist und zugleich zunehmend unter internem wie externem Druck steht. Dazu zählen eine steigende Zahl von Anträgen, politischer Widerstand gegen externe Kritik und Herausforderungen bei der Wahrung der Neutralität in umstrittenen Fragen wie Migration und Strafjustiz. Außerdem geht es um Spannungen mit nationalen Gerichten sowie Angriffe verschiedener Akteure auf die Autorität des Gerichtshofs.
Diese zweite Ausgabe untersucht auch die Auswirkungen des Ausscheidens Russlands als Vertragspartei der Europäischen Menschenrechtskonvention im Jahr 2022 sowie den zunehmenden Widerstand von Staaten wie der Türkei gegen die Umsetzung von Urteilen. Darüber hinaus behandelt sie jüngste wegweisende Entscheidungen zum Klimawandel und die Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung zum Schutz von Minderheiten in den baltischen Staaten.
Anhand sorgfältiger Analysen wegweisender Fälle – von Lawless gegen Irland bis Klimaseniorinnen gegen die Schweiz – veranschaulicht dieses Buch den tiefgreifenden Einfluss des Gerichtshofs auf den europäischen gesellschaftlichen und politischen Diskurs und fragt schließlich, ob er angesichts des erstarkenden Populismus und sich wandelnder Werte weiterhin als „Gewissen Europas“ dienen kann.
